Tobias Lietz

In Sachen Gehalts-Affäre im Rathaus kommt weiter Bewegung: Stadtdirektor Siegfried Pogadl (SPD) hat jetzt herausgefunden, wer angeordnet hat, seinem Parteigenossen Ullrich Sierau auch nach der Niederlegung des OB-Amtes weiter den höheren Sold zu zahlen. Es war Sierau selbst.

Quelle: RuhrNachrichten

// Das ja nen toller Bürgermeister gewesen^^

DORTMUND In Dortmund kommt es möglicherweise zu einer Wiederholung der Kommunalwahl – das empfiehlt zumindest der vom Rat der Stadt beauftragte Gutachter, der die Wahlbetrugsvorwürfe gegen die Stadtspitze nach der Kommunalwahl untersucht hat.

In seinem Rechtsgutachten kommt der Münsteraner Jurist Dr. Martin Beckmann zu der Überzeugung, dass es bei der Kommunalwahl in Dortmund Unregelmäßigkeiten im Sinne des Kommunalwahl-Gesetzes gegeben hat, “die auf das Ergebnis der Wahl des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen von entscheidendem Einfluss gewesen sein können”.

Dem Wahlprüfungsauschuss und dem Rat empfiehlt Beckmann sowohl die Wahl des Oberbürgermeisters als auch des Rates und der Bezirksvertretungen für ungültig zu erklären und entsprechende Wiederholungswahlen anzuordnen.

Insgesamt sind rund 350 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl eingegangen, über die Wahlprüfungsauschuss und Rat am 9. bzw. 10. Dezember entscheiden.

Die Wahlbetrugsvorwürfe entzünden sich an der Verkündung einer Haushaltssperre und dem Einräumen eines Millionenlochs im Haushalt der Stadt durch den damaligen Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer und Kämmerin Dr. Christiane Uthemann am Tag unmittelbar nach der Kommunalwahl. Neben Privatleuten und Parteien wie CDU und FDP hatte auch die Bezirksregierung Arnsberg einen Einspruch vorgelegt.

Quelle: RuhrNachrichten

// Wie war das noch, das die Kämmerin aussagen sollte, aber wohl Krank geweisen sei, komisch nur das ein Journalist sie auf Sylt entdeckt hat? Das sagt doch eigentlich schon alles.